Landesverband Niedersachsen & Kreisverband Wilhelmshafen

WIR SAGEN DANKE & TSCHÜSS

Der Landesverband Niedersachsen sowie der Kreisverband Wilhelmshafen haben sich mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Eine Begündung und somit ein ausführliches Statement zu unseren Beweggründen findet Ihr unten im Text.

Stellungnahme & geschlossener Rücktritt
des Landesverbandes Niedersachsen

02. September 2022

Mit dieser Stellungnahme Tritt der Landesverband Niedersachsen mit sofortiger Wirkung zurück. Zudem beenden Sabrina Rahimi, Wilma Nyari, Jessica Agathe Obame Angoue sowie Enrico Casper ihre Mitgliedschaft ebenfalls mit sofortiger Wirkung.

Wesentliche Gründe für unser Handeln sind letztlich wiederkehrende Konflikte mit dem Bundesvorstand und der damit verbundene Umgang mit uns als Landesverband Niedersachsen sowie mit uns als individuelle Personen.

Auf unsere schriftliche Bitte zu einer Mediation via Schiedsgericht und unter Beteiligung unabhängiger Mediator*innen vom 27.07.2022 hat der Bundesvorstand bis heute nicht reagiert.

Leider bleibt uns nur wiederholt festzustellen, dass trotz mehrfacher Thematisierung bis heute kein Schiedsgericht innerhalb von die Urbane. installiert wurde. Die Urbane. verstößt damit nach wie vor in eklatanter Weise gegen geltendes Parteirecht. Eine solches Schiedsgericht inklusive unabhängiger Mediator*innen wäre für uns eine absolute Voraussetzung aber auch eine echte Chance zur Beilegung aus unserer Sicht durchaus lösbarer Konflikte.

Aus Sicht des LV Niedersachsen sind in den Handlungen wesentlicher Teile des Bundesvorstandes Muster erkennbar, die für uns eine weitere Zusammenarbeit und eine nachhaltige Identifikation mit den Werten und Inhalten von die Urbane unmöglich machen.

Opposition oder nur das Hinterfragen von Inhalten und Standpunkten werden von einem klar zu identifizierenden Personenkreis innerhalb des Bundesvorstandes schlicht nicht geduldet. Hier ist eindeutig der Anspruch erkennbar, innerhalb der Partei von oben nach unten „durchregieren“ zu können – Parteiarbeit funktioniert anders und zwar von der Basis über die Landesverbände in den Bundesvorstand und nicht umgekehrt.

Auf von uns in Frage gestellte Zusätze der Parteisatzung (Satzungsänderung) sowie auf Fragestellungen zur allgemeinen Positionierung von die Urbane aus unserem Landesverband heraus wurden ausschließlich auf persönlicher Ebene – inklusive persönlicher Anschuldigungen – reagiert, ohne jemals in eine sachliche, inhaltliche und offene Auseinandersetzung zu gehen. Ein echter Diskurs z.B. im Rahmen des Parteitages wurde bewusst bzw. unter zumindest fraglichen Vorwänden unterbunden. Ein weiterer friedvoller sowie respektvoller Diskurs ist aber nur dann möglich, wenn man unterschiedliche Meinungen zulässt und somit der Basis zugesteht.

Das Agieren des Bundesvorstandes empfinden wir in wesentlichen Zügen als machtvoll, unsensibel, übergriffig und undemokratisch – also als das Gegenteil von machtkritisch. Die Folge sind wiederholte Konflikte. Anstatt gegensätzliche Meinungen und Standpunkte in einem offenen Diskurs auf Augenhöhe und vor allem ergebnisoffen zu thematisieren, sind Aufforderungen zum Rücktritt oder zum Auflösen des Landesverbandes, Abmahnungen sowie Einladungen zu Anhörungen an der Tagesordnung und offensichtlich das Mittel der Wahl um Druck und Drohkulissen in Bezug auf einzelne Personen oder Landesverbände aufzubauen.

Wir kommunizieren dieses Statement wieder öffentlich, da wir keine andere Möglichkeit mehr sehen, alle Personen innerhalb von die Urbane zu erreichen. Wir hoffen, dass diese letztlich eine beherzte Diskussion und Prozesse in Gang setzen wird, die die Arbeit bzw. das Vorgehen des Bundesvorstandes innerhalb der Partei kritisch zu hinterfragen. Uns fehlt nach zwei Jahren fast ausschließlich konfliktbezogener Arbeit die Kraft. Alle Personen unseres Landesverbandes haben sich bereits andere Aufgaben gesucht, denen wir uns uns künftig mit Freude und Elan widmen werden.

Wir danken all den Menschen, die uns mit Liebe sowie Engagement unterstützt haben und wünschen Ihnen auf Ihrem Weg viel Erfolg.